Nutzungsbedingungen und AGB
Präambel:
iVerein Networks GmbH kooperiert u.a. mit den Ruhr Nachrichten und stellt für diese eine angepasste Version mit vollem Leistungsumfang zur Verfügung.
§ 1 Geltungsbereich
Die iVerein Networks GmbH (nachfolgend "iVerein" genannt) stellt ihre angebotenen Portaldienste (nachfolgend "www.iverein.de" genannt) auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung.
(a) Diese Nutzungsbedingungen enthalten die zwischen iVerein und dem Nutzer der von iVerein angebotenen Leistungen geltenden Bedingungen. Von diesen NutzungsÂbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von iVerein in der Schriftform bestätigt werden.
(b) Mit der Nutzung einer von iVerein im Internet angebotenen Leistung (d.h. bereits mit dem Aufruf einer beliebigen Seite des Portals) erkennt der Nutzer diese NutzungsÂbedingungen an. Ohne die Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen ist die Nutzung der angebotenen Leistungen von iVerein unzulässig.
§ 2 Die Leistungen von iVerein
(a) iVerein stellt seinen Nutzern mit www.iverein.de ein Portal zur Verfügung, in dem Nutzer eigene Daten zum Zweck der öffentlichen Verbreitung sowie zur Bearbeitung und zum Austausch mit anderen Nutzern auf eigenes Risiko einstellen können. Ferner stellt iVerein verschiedene Dienste zur Kommunikation mit anderen registrierten Nutzern der Plattform zur Verfügung, ermöglicht eine öffentliche Darstellung von Vereinen und anderen Interessengruppierungen innerhalb und außerhalb der Plattform und bietet diesen deren allgemeine IT-technische Verwaltung (nachfolgend "Dienste" genannt).
(b) Alle Dienste werden ausschließlich unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. iVerein übernimmt keine Haftung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Datenverlust bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit gestalteten Bereichen. Das Portal von iVerein dient originär nicht zur dauerhaften sicheren Datenspeicherung oder zur Datensicherung von Nutzer- und Vereinsdaten. Der Nutzer hat daher selbst für die Erhaltung und Sicherung seiner Daten sorge zu tragen
(c) Das Portal von iVerein bietet sowohl "passive" wie "aktive" Nutzungsmöglichkeiten. Die passiven Nutzungsmöglichkeiten sind technisch allen Nutzern des Internets zugänglich und erlauben lediglich das Anzeigen, Darstellen und Lesen der bereitgestellten Informationen des Portals Die aktive Nutzung erlaubt dem Nutzer darüber hinaus auch das Einstellen und Verändern von Informationen in das Portal, soweit die jeweiligen technischen Zugriffsrechte dies gestatten und bietet darüber hinaus erweiterte Funktionen an.
(d) Passive und aktive Nutzung des Portals sind für den Nutzer vollständig kostenfrei. iVerein behält sich vor, in Zukunft kostenpflichtige "Premiumdienste" einzuführen. Sämtliche bis zu diesem Zeitpunkt verfügbaren Dienste ("Basisversion") bleiben in jedem Falle vollständig kostenfrei. Über ggf. auftretende Änderungen der AGB, diesbezüglich und darüber hinaus, wird iVerein die Nutzer unverzüglich in Kenntnis setzen.
§ 3 Risiko der Nutzung der von iVerein erbrachten Dienste
Die Nutzung der Dienste von iVerein geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer.
§ 4 Pflicht zur Anmeldung
(a) Während die passive Nutzung von www.iverein.de vollständig anonym erfolgen kann, erfordert die aktive Nutzung von www.iverein.de eine vorherige online Registrierung . Durch die Registrierung wird bei iVerein automatisch ein Nutzerkonto ("Account") angelegt. RegisÂtrierte Nutzer werden im folgenden - soweit zur Unterscheidung erforderlich - als "NUTZER" bezeichnet.
(b) NUTZER von www.iverein.de kann werden, wer nach den Vorgaben des online RegistrierungsÂformulars wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person macht. Der NUTZER verpflichtet sich, diese RegistrieÂrungsÂdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen.
(c) Sollte iVerein feststellen, dass Registrierungsdaten eines NUTZERS nicht korrekt sind, hat iVerein das Recht, den Account vorübergehend zu sperren oder bei fortgesetzten oder schwerÂwiegenden Verstößen zu löschen.
(d) Der Nutzer hat für eine Geheimhaltung seiner Registrierungsdaten gegenüber Dritten sorge zu tragen.
§ 5 Account, Sicherheit und Haftung von NUTZERN
(a) Der NUTZER kann im Rahmen der Registrierung seinen Benutzernamen und sein Passwort selbst festlegen. Diese dienen ausschließlich seinem persönlichen Zugang zum Portal als aktiver NUTZER.
(b) Der NUTZER ist dazu verpflichtet, iVerein unverzüglich darüber zu informieren, wenn Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten kommen. Darüber hinaus ist der NUTZER in diesem Falle dazu verpflichtet, seine Zugangsdaten zu ändern. Der NUTZER haftet gegenüber Dritten und gegenüber iVerein für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes oder seines Accounts vorgenommen werden.
(c) Der NUTZER ist verpflichtet, iVerein unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Accounts sowie jede Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten.
(d) iVerein haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.
(e) NUTZER haften uneingeschränkt für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (im folgenden "Inhalt") die sie allgemein oder privat innerhalb des Portals übermitteln oder innerhalb des Portals Dritten zur Verfügung stellen. Die Haftung von iVerein für durch NUTZER bereitgestellte oder übertragene Inhalte ist ausgeschlossen.
(f) Wird iVerein durch Dritte auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam gemacht, so ist iVerein berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des NUTZERS zu löschen. iVerein ist darüber hinaus berechtigt, den Account des verursachenden NUTZERS zu sperren und für weitere Maßnahmen zu archivieren.
(g) Die mögliche Haftung von iVerein für behördliche Maßnahmen geht zu Lasten desjenigen NUTZERS, der der Verursacher für das behördliche Einschreiten ist. Dies gilt insbesondere für Verlinkungen, welche von den NUTZERN innerhalb des Portals eingerichtet werden. Ebenso gilt dies für vom NUTZER übermittelte und durch iVerein gespeicherte Daten. iVerein ist berechtigt, derartige Verlinkungen und Daten jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen.
(h) Der Nutzer stellt iVerein von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber iVerein geltend machen. Dies umfasst die Verletzung ihrer Rechte durch von Seiten des jeweiligen Nutzers innerhalb von www.iverein.de eingestellte Inhalte, oder durch dessen sonstiger Nutzung der Dienste. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung iVereins, inklusive sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies tritt ausschließlich dann nicht in Kraft, wenn der Rechtsverletzung kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zugrunde liegt. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, iVerein für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle ihm zur Verfügung stehenden Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche iVereins dem Nutzer gegenüber bleiben unberührt.
§ 6 Haftung und Gewährleistung von iVerein
Für unverschuldete Störungen übernimmt iVerein keine Haftung.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter von iVerein.
Soweit über die Dienste von iVerein eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Web-Sites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet iVerein weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet iVerein nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.
§ 7 Urheberechte
(a) Werden Rechte von Dritten durch NUTZER gespeicherte Inhalte verletzt, so ist iVerein von der betroffenen Partei unverzüglich über den Tatbestand in Kenntnis zu setzen. iVerein wird diese Inhalte für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe, durch die betroffene Partei, als berechtigt erweisen. iVerein behält sich vor, gesperrte Inhalte erst dann wieder frei geben, wenn der NUTZER nachweist, dass kein rechtswidriger Zustand bestanden hat oder dieser nicht mehr fortbesteht.
(b) iVerein weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes durch den NUTZER besteht.
(c) Der NUTZER räumt durch die Einstellung seiner Inhalte in das Portal iVerein an diesen Inhalten ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, das iVerein zur unbeschränkten Veröffentlichung, Bearbeitung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt.
(d) Bei der Veröffentlichung von Inhalten über Personen, Vereine oder andere GruppieÂrungen, ist durch den NUTZER sorge zu tragen, dass die Betroffenen davon in Kenntnis gesetzt werden, um ggf. einer Veröffentlichung widersprechen zu können. iVerein geht grundsätzlich bei solchen Inhalten von einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Zustimmung aus.
§ 9 Änderung der Nutzungsbedingungen
iVerein behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer Nutzungsbedingungen auf diese hingewiesen. Die Änderung der Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten Nutzungsbedingungen und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite des Dienstes widerspricht. Die Nutzungsbedingungen finden in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche Dienste.
§ 10 Beendigung der Nutzung von iVerein
iVerein ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Dienste von www.iverein.de jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail zu kündigen. iVerein ist darüber hinaus berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstößt
Der Account kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn er durch den Nutzer über einen Zeitraum von zwölf Wochen nicht genutzt wurde.
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seinen Account auf iVerein löschen zu lassen.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Nutzungsbedingungen sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und/oder dieser Nutzungsbedingungen sind die für den Sitz von iVerein zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.
§ 12 Schlussbestimmungen
Sofern Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.